Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Erneuerbare-Energien-Gesetz

EEG 2023

§ 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung

Stand: 17.05.2024

Bund4 Fassungen20 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/23#abs-1 (1) Die Höhe des Anspruchs nach § 19 Absatz 1 bestimmt sich nach den hierfür als Berechnungsgrundlage anzulegenden Werten für Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/23#abs-2 (2) In den anzulegenden Werten ist die Umsatzsteuer nicht enthalten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EEG%202014/23#abs-3 (3) Die Höhe des Anspruchs nach § 19 Absatz 1 verringert sich nach Berücksichtigung der §§ 23a bis 26 in folgender Reihenfolge, wobei der Anspruch keinen negativen Wert annehmen kann:

1.
nach Maßgabe des § § 39i Absatz 2 Satz 1 oder § 44b Absatz 1 Satz 2 für den dort genannten Anteil der in einem Kalenderjahr erzeugten Strommenge aus Biogas,
2.
nach Maßgabe des § 51 bei negativen Preisen,
3.
nach Maßgabe der §§ 52 und 44c Absatz 8 sowie der Anlage 3 Nummer I.5 bei einem Verstoß gegen eine Bestimmung dieses Gesetzes,
4.
nach Maßgabe des § 53 bei der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung,
5.
(weggefallen)
6.
nach Maßgabe des § 53b bei der Inanspruchnahme von Regionalnachweisen,
7.
nach Maßgabe des § 53c bei einer Stromsteuerbefreiung und
8.
für Solaranlagen, deren anzulegender Wert durch Ausschreibungen ermittelt wird,
a)
nach Maßgabe des § 54 Absatz 1 im Fall der verspäteten Inbetriebnahme einer Solaranlage,
b)
nach Maßgabe des § 54 Absatz 2 im Fall der Übertragung der Zahlungsberechtigung für eine Solaranlage auf einen anderen Standort und
c)
nach Maßgabe des § 54 Absatz 3 im Fall der Nichterbringung des Nachweises über den gleichzeitigen Nutzpflanzenanbau oder die gleichzeitige landwirtschaftliche Nutzung.

Wird zitiert von 20 Entscheidungen zu § 23 EEG 2023 →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. OLG Stuttgart, 25.05.2012 – 3 U 193/11Zitiert von 3
  2. VG Köln, 30.10.2014 – 13 K 4937/12Zitiert von 2
  3. VGH Baden-Württemberg, 24.03.2021 – 3 S 2506/18Zitiert von 8
  4. OLG Stuttgart, 26.10.2022 – 3 U 384/20
  5. VG Freiburg, 23.10.2012 – 5 K 1193/11
  6. BGH, 28.06.2022 – XIII ZR 4/21Entschädigungsanspruch des direkt vermarktenden Betreibers einer Erneuerbare-Energien-Anlage bei Einspeisereduzierung wegen eines Netzengpasses: Ersatz der aufgrund eines Direktvermarktungsvertrags entgangenen Vergütung; Ersatz für Einspeisemanagementmaßnahmen bei Reduktion des anzulegenden Wertes auf null in langanhaltenden Phasen negativer Börsenstrompreise - Windpark HögelZitiert von 7

Zuletzt entschieden

  1. BGH, 21.10.2025 – EnZR 59/23Entschädigungsansprüche des Betreibers eines Offshore-Windparks gegen den Übertragungsnetzbetreiber wegen nicht rechtzeitiger Fertigstellung und späteren Störungen der Netzanbindung - Netzanbindungszusage II
  2. OLG Thüringen, 19.02.2025 – 2 U 878/23
  3. FG Köln, 15.08.2024 – 13 K 1630/22

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 23 EEG 2023 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 22b →§ 23a